Diensteanbieter im Sinne des § 5 TMG

Max Mustermann
Musterstraße 12
10115 Berlin
Deutschland

Erreichbarkeit der Redaktion

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Telefon: auf Anfrage

Hinweis zur Umsatzsteuer

Da die Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG erfüllt sind, erfolgt der Ausweis einer gesonderten Umsatzsteuer auf Rechnungen nicht.

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 18 Abs. 2 MStV

Max Mustermann
Anschrift wie oben

Außergerichtliche Streitbeilegung

Für die Beilegung verbraucherrechtlicher Auseinandersetzungen bietet die Europäische Kommission eine Online-Plattform an, erreichbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Eine Teilnahme an Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle erfolgt unsererseits weder freiwillig noch besteht hierzu eine gesetzliche Pflicht.

Verantwortung für eigene und fremde Inhalte

Für sämtliche Inhalte, die wir auf dieser Domain selbst veröffentlichen, tragen wir nach Maßgabe von § 7 Abs.1 TMG die Verantwortung gemäß den allgemeinen Gesetzen. Eine darüber hinausgehende Verpflichtung, fremde, lediglich übermittelte oder zwischengespeicherte Informationen aktiv zu überwachen oder anlasslos auf rechtswidrige Sachverhalte hin zu durchsuchen, besteht nach §§ 8 bis 10 TMG für uns als Diensteanbieter nicht.

Hiervon unberührt bleiben allgemeine gesetzliche Pflichten zur Entfernung oder Sperrung problematischer Inhalte. Eine entsprechende Haftung greift jedoch erst ab dem Moment, in dem uns eine konkrete Rechtsverletzung tatsächlich bekannt wird. Werden uns derartige Verstöße angezeigt, entfernen wir die betroffenen Inhalte ohne schuldhaftes Zögern.

Externe Verlinkungen

Auf einzelnen Unterseiten verweisen wir per Link auf externe Internetangebote. Auf deren inhaltliche Gestaltung haben wir naturgemäß keinerlei Einfluss; eine Gewährleistung für diese Fremdinhalte ist daher ausgeschlossen. Verantwortlich für die jeweiligen Zielseiten sind allein deren Betreiber. Zum Zeitpunkt der Verknüpfung wurden die verlinkten Angebote auf erkennbare Rechtsverstöße kontrolliert; ein solcher Verstoß war seinerzeit nicht ersichtlich.

Eine fortwährende, anlasslose Kontrolle externer Verlinkungen ohne konkreten Verdachtsmoment ist uns nicht zuzumuten. Sobald uns eine Rechtsverletzung mitgeteilt wird oder bekannt wird, entfernen wir den betreffenden Link ohne unnötige Verzögerung.

Urheber- und Leistungsschutzrechte

Sämtliche von uns selbst geschaffenen Texte, Grafiken und sonstigen Werke unterliegen dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder jegliche andere Form der Verwertung außerhalb der eng gezogenen urheberrechtlichen Schranken bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Urheber. Heruntergeladene Inhalte und Kopien dürfen ausschließlich für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch verwendet werden.

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